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am 30. Jänner

Denkmalförderung: Kontrolle wirkt.

Severin Mayr - Der LRH-Prüfbericht zur Förderung historischer und denkmalgeschützter Gebäude zeigte 2017 gravierende Mängel und Intransparenz bei der Fördervergabe. 200.000 Euro werden bereits zurückgefordert.

Historische Bausubstanz

Ausführlich und lange war sie, die Liste der Kritikpunkte, die im Prüfbericht des Landesrechnungshofs in Bezug auf die oberösterreichische Denkmalförderung aufgeführt waren: Sei es das regelmäßige Überziehen von Budgets, fehlende Beschlüsse oder Akten, unvollständige Abrechnungen oder Verstöße gegen Gesetze und Richtlinien – bei der Vergabe von Förderungen bei historischen und denkmalgeschützten Gebäuden schien das Geld sehr locker zu sitzen. Ganz im Gegenzug zu den regionalen Kulturinitiativen, bei denen heuer massiv eingespart wurde.

Druck im Landtag – 200.000 Euro wurden bereits zurückgefordert

Seit dem ersten Prüfbericht haben wir Druck gemacht, dass diese vom Rechnungshof bestätigten Missstände aufgeklärt und behoben werden. Offensichtliche Probleme wurden von der ÖVP in den Sitzungen monatelang kleingeredet oder überhaupt verleugnet. Und dennoch hat sich unsere Beharrlichkeit im Landtag ausgezahlt. 200.000 Euro sind von der Kulturdirektion nun von verschiedenen FörderempfängerInnen zurückgefordert worden. Außerdem gibt es jetzt klare Regeln, wie künftig die Förderungen vergeben werden.

Kontrolle wirkt, Transparenz und Offenheit zahlen sich aus. Diese Erkenntnis nehmen im besten Fall auch die KollegInnen aus der ÖVP mit. Wir begrüßen jedenfalls die rasche Umsetzung der Empfehlungen durch die Kulturdirektion.

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