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am 17. Jänner

Konjunktur bringt Aufschwung, nicht Kürzungen

Maria Buchmayr - Aufklärung für schwarz-blau: Gerade jetzt bei Kinderbetreuung, Kultur und Frauen massiv zu kürzen, ist völlig unverständlich. Eine verantwortungsvolle Politik investiert gerade jetzt.

steigende Werte

Nur um die Euphorie kurz zu bremsen und zur Aufklärung für Schwarz-Blau: Nicht das in den eigenen Reihen so bejubelte Sparpaket ist der Grund für die immer bessere Finanzlage Oberösterreichs. Es ist schlicht die anziehende Konjunktur. Die Wirtschaft wächst, die Einnahmen steigen und die Arbeitslosigkeit sinkt. DAVON profitiert das Land und definitiv nicht vom schwarz-blauen Kürzungsprogramm. Das ist ein Irrglaube. Die heute von Schwarz-Blau präsentierte mittelfristige Finanzplanung und den damit verbundenen Plan, den Sparkurs wegen dieses angeblichen Erfolgs fortzusetzen, sehen wir als Irrtum.

Gerade die immer bessere Finanzlage macht das Kürzungsprogramm umso entbehrlicher und kontraproduktiver. Das man etwa gerade jetzt im Aufschwung die Familien belastet, die Kindergartengebühr einführt und die Kinderbetreuung zurückfährt, versteht kein Mensch. Auch die drastischen Kürzungen in der Kultur und bei den Frauenvereinen sind völlig unverständlich. Im Gegenteil: Verantwortungsvolle Politik investiert gerade jetzt, baut die Kinderbetreuung aus und stützt die Familien. Aber Schwarz-Blau kürzt, streicht und kassiert ab.

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