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am 11. Dezember 2017

20 Jahre Klimavertrag: Neustart in Ö nötig

Rudi Anschober - 20 Jahre nach erstem Klimaschutzvertrag ist der Klimaschutz noch immer nicht auf Kurs. Es braucht Neustart der Klimapolitik - auch in Österreich.

Abgaswolke über einer Fabrik

Am 11. Dezember 1997 beschlossen 158 Vertragsstaaten mit dem Kyoto-Protokoll das erste globale Klimaschutzübereinkommen. Ausgehend vom Berechnungsjahr 1990 sollten die Treibhausgasemissionen bis zur Periode 2008-2012 um 5,2% verringert werden.

Dieses Ziel war weit nicht ausreichend, aber es war ein großer Erfolg, erstmals in der Geschichte ein globales Übereinkommen zu schaffen.

Österreich hat nicht einmal die Kyoto-Ziele erreicht. Aufgrund der Nichterfüllung der nationalen Ziele sind für Österreich Kosten von rund einer halben Milliarde Euro entstanden. Auch die gesamte Emissionsentwicklung in Österreich ist seit Start der Kyoto-Periode verheerend. Während Österreich seit 1990 bis 2015 sogar einen leichten Emissionszuwachs zu verzeichnen hat, ist auf Gesamtebene der EU eine Emissionsminderung von minus 24 Prozent gelungen.

Weder die EU und erst Recht nicht Österreich sind derzeit auf Kurs beim Klimaschutz. Es braucht daher eine neue Klimaschutzoffensive in Österreich. Das heißt: ein eigenes Klimaschutzministerium mit Zuständigkeit für Energie, Umwelt und Verkehr, eine ambitionierte Klimastrategie in der ersten Jahreshälfte 2018 und einen engagierten Klimaplan zum Erreichen der Einsparungsziele von 36% bis 2030. 20 Jahre nach Kyoto ist es allerhöchste Zeit, endlich mit dem Klimaschutz in Österreich endlich ernst zu machen.

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